Schlagwort: ZH SHG § 26
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Darlehen sind grundsätzlich anrechenbar – Zweckbindung wie z.B. Umschuldung muss ausdrücklich statuiert werden. Allgemeines zu Beweislast und Vermutung.
Mit Urteil VB.2025.00069 vom 11.12.2025 befasst sich das Verwaltungsgericht Zurich mit einer sozialhilfeunterstützten Person, die eine Zahlung auf Ihr Konto mit den Betreff „Darlehen“ 6 Monate lang nicht meldete (es wurde bei der jährlichen Leistungsüberprüfung entdeckt). Eine daraufhin erlassene Rückerstattungsverfügung im Umfang der Darlehenshöhe und Verrechnung mit der laufenden Unterstützung wurde geschützt. Das Verwaltungsgericht führt…
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Auch bei Verrechnung laufender Leistungen mit Rückzahlung unrechtmässiger Auszahlung muss Verhältnismässigkeit gewahrt werden
Im Urteil VB.2023.00419 vom 01.12.2023 befasste sich das Verwaltungsgericht Zürich mit einer Rückforderung einer versehentlich zweifach ausgeführter Zahlung eines Ausbildungsbeitrags. Die Rückforderung folgend aus dem allgemeinen Rechtsgrundsatz in analoger Anwendung der privatrechtlichen Bestimmungen über die Entstehung der Obligationen aus ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 62 ff. OR) beanstandet das Gericht nicht. Zu beachten ist jedoch auch bei…