Kategorie: Untersuchung/Mitwirkung
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Darlehen sind grundsätzlich anrechenbar – Zweckbindung wie z.B. Umschuldung muss ausdrücklich statuiert werden. Allgemeines zu Beweislast und Vermutung.
Mit Urteil VB.2025.00069 vom 11.12.2025 befasst sich das Verwaltungsgericht Zurich mit einer sozialhilfeunterstützten Person, die eine Zahlung auf Ihr Konto mit den Betreff „Darlehen“ 6 Monate lang nicht meldete (es wurde bei der jährlichen Leistungsüberprüfung entdeckt). Eine daraufhin erlassene Rückerstattungsverfügung im Umfang der Darlehenshöhe und Verrechnung mit der laufenden Unterstützung wurde geschützt. Das Verwaltungsgericht führt…
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Auflage zur Suchtberatung zulässig – Anschliessend Kürzung insb. dann zulässig, wenn Suchtberatung IV-Abklärung dient
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern befasst sich in Urteil 100.2018.64 U vom 21.06.2018 (kürzlich publiziert) mit einer GBL-Kürzung von 20% für sechs Monate, weil sich der Unterstützte trotz Weisung (bernische Bezeichnung für Auflagen) des Sozialdienstes nicht für eine Beratung mit dem Ziel Cannabisabstinenz anmeldete. Gestützt auf Art. 36 Abs. 1 SHG/BE schützt das Verwaltungsgericht Bern…
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Verwandtschaft nicht gleich familienähnliche Lebensgemeinschaft
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern befasst sich im Urteil 200 23 306 SH vom 25.09.2023 mit der Unterscheidung zwischen Zweck-Wohngemeinschaft und familienähnlicher Wohngemeinschaft im Falle eines jungen Erwachsenen mit seiner Mutter und zwei (Halb-)Geschwistern, nachdem in vorangehendem Verfahren eine Haushaltsentschädigung bereits aufgrund mangelnder finanzieller Leistungsfähigkeit verwaltungsgerichtlich aufgehoben wurde. Das Verwaltungsgericht legt die Voraussetzungen dar, unter…