Schlagwort: ZH
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Für Unterscheidung Einkommen/Vermögen ist Zeitpunkt des Zuflusses relevant, nicht Entstehungszeitpunkt des Anspruches
Das Verwaltungsgericht Zürich befasst sich in VB.2022.00428 vom 25.04.2023 im Rahmen einer Rückerstattung mit der Unterscheidung von Einkommen und Vermögen. Aus der Zusammenfassung ist zu entnehmen: Die Unterscheidung zwischen Einkommen und Vermögen knüpft grundsätzlich an den formalen Zufluss an: Zuflüsse vor Beginn der Unterstützung stellen Vermögen, jene während der Unterstützung Einnahmen dar. Für die Qualifikation…
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Auch bei Verrechnung laufender Leistungen mit Rückzahlung unrechtmässiger Auszahlung muss Verhältnismässigkeit gewahrt werden
Im Urteil VB.2023.00419 vom 01.12.2023 befasste sich das Verwaltungsgericht Zürich mit einer Rückforderung einer versehentlich zweifach ausgeführter Zahlung eines Ausbildungsbeitrags. Die Rückforderung folgend aus dem allgemeinen Rechtsgrundsatz in analoger Anwendung der privatrechtlichen Bestimmungen über die Entstehung der Obligationen aus ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 62 ff. OR) beanstandet das Gericht nicht. Zu beachten ist jedoch auch bei…
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1’800 Franken Gerichtsgebühr bei Beschwerdeabweisung über Nichteintreten wegen nichtunterzeichneter Beschwerde
Im Beschwerdeverfahren (VB.2023.00338 vom 10.07.2023) um Rückerstattung von angeblich zu Unrecht bezogener Sozialhilfe weist das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich eine Beschwerde gegen ein Nichteintreten des Bezirksrats ab. Der Bezirksrat Pfäffikon war auf die Beschwerde nicht eingetreten, da der Beschwerdeführer die Beschwerde nicht unterzeichnet hatte und auf eine per Einschreiben zugestellte Präsidialverfügung mit Aufforderung zur Nachbesserung…
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Kündigung der Wohnung durch Sozialbehörde bei Umplatzierung rein privatrechtlich
Das Obergericht Zürich befasste sich im Urteil NG230009-O/U vom 05.06.2023 mit einem mietrechtlichen Fall, wobei die Gemeinde eine Wohnung an die Sozialbehörde vermietete, welche sie wiederum an die von der Sozialhilfe unterstützte Person untervermietete und der Mietzins im Rahmen des Sozialhilfebudgets gemeindeintern beglichen wurde. Mietrechtlich wurden Klage und Berufung wenig interessant aufgrund verpasster Fristen abgewiesen:…